Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese AGB regeln die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform „askHugo" (im Folgenden „Anwendung") zwischen Florian Funk (im Folgenden „Anbieter") und der nutzenden Versicherungsagentur (im Folgenden „Kunde").
2. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit Annahme der Registrierung und Bereitstellung der Zugangsdaten durch den Anbieter zustande. Die Anwendung wird ausschließlich an Unternehmen (B2B) erbracht; ein Verbraucherschutz nach BGB ist nicht eröffnet.
3. Leistungsumfang
Der Anbieter stellt die Anwendung in der jeweils aktuellen Version zur Verfügung. Funktionsumfang und Verfügbarkeit ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Anwendungsseite. Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang weiterzuentwickeln. Wesentliche Änderungen werden mindestens 30 Tage vorab angekündigt.
4. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich,
- Zugangsdaten geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff zu schützen;
- die Anwendung nicht missbräuchlich zu verwenden;
- nur Daten in die Anwendung einzustellen, für die er berechtigt ist;
- die DSGVO und sonstige datenschutzrechtliche Vorgaben einzuhalten.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung ergibt sich aus dem mit dem Kunden geschlossenen Einzelvertrag. Sofern nicht abweichend vereinbart, wird die Vergütung monatlich im Voraus in Rechnung gestellt. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.
6. Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit der Anwendung von 99% im Jahresmittel, gemessen am Sitz des Hosters. Ausgenommen sind geplante Wartungsfenster, höhere Gewalt und Ausfälle bei Subprozessoren. Eine garantierte Verfügbarkeit (SLA) wird gesondert vereinbart.
7. Datenschutz und AV-Vertrag
Personenbezogene Daten werden im Auftrag des Kunden verarbeitet. Es gelten die Bestimmungen des Auftragsverarbeitungsvertrags und der Datenschutzerklärung.
8. Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Beschaffenheit der Anwendung. Mängel sind unverzüglich zu rügen. Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt; bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch beschränkt auf den vorhersehbaren, vertrags- typischen Schaden. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9. Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
10. Datenexport und Löschung
Bei Beendigung des Vertrages stellt der Anbieter dem Kunden auf Wunsch innerhalb von 14 Tagen einen Export aller Kunden-Daten im Format JSON bzw. CSV zur Verfügung. Danach erfolgt die Löschung gemäß Ziffer 11 des AV-Vertrags.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.